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C.2.2 2.2 Markenzeichen

Jörg Henne schnitt das Thema um die Rainbow BBS (Fido) an, deren SyOp von der Firma Rainbow verklagt wurde, da diese Firma den Namen "Rainbow" hat schützen lassen. Lutz Gruenenwald gab daraufhin einen kurzen Bericht zum Ablauf und Ausgang des Prozeßes. Im Fido gab es kürzlich Aufregung, weil ein User den Begriff "Fido" schützen ließ. Niemand weiß, was er damit bezwecken will. Um nun zu verhindern, daß mit "MausNet" etwas derartiges geschieht und den Mäusen die Benutzung dieses Begriffes untersagt wird, wurde der Vorschlag gemacht, daß sich die SysOps den Begriff MausNet schützen lassen. Es wurde auch vorgeschlagen die Begriffe "Maus" und "MausTausch" zu schützen, aber das wurde als aussichtslos aufgegeben. Jörg Stattaus brachte den Einwand, daß "Maus" ein normales Wort der deutschen Sprache ist und daher nicht geschützt werden kann. Dieses wurde von Frauke nochmal bestätigt. Stefan Rupp und Lutz Gruenenwald gaben nun einen Überblick über die Vorgehensweise und die Kosten, die dabei entstehen würden. Der Antrag kostet DM 300,- und weitere DM 60,- pro Sparte. Bei Ablehnung werden DM 150,- erstattet. Das sind alles einmalige Zahlungen. Nach einer längeren Diskussion, ob "Maus" und/oder "MausNet" geschützt werden sollen, und ob der die Eintragung als Warenzeichen sinnvoll sei, machte Georg Bauer den Vorschlag den Versuch mit "MausNet" zu starten. Wenn wir MausNet nicht schützen können, kann es niemand. Und wenn es doch jemand schafft, haben wir es schriftlich, daß es gar nicht geht, bzw. wir es schon früher versucht haben und damit die älteren Rechte. Jörg Henne rief nun zur Abstimmung auf, den Begriff "Maus", "MausNet" oder keines von beiden schützen zu lassen. Die Abstimmung ergab eine knappe Mehrheit für "MausNet". Es wurden Stimmen laut, es trotzdem auch mit "Maus" zu versuchen, worauf die Abstimmung wiederholt wurde. Nun wurde abgestimmt, ob wir "Maus", "MausNet" oder beide Begriffe schützen lassen sollen. Die Abstimmung ergab eine eindeutige Mehrheit, es nur mit "MausNet" zu versuchen. Jede(r) Anwesende zahlte dafür DM 3,- um die Eintragung zu finanzieren. Im Falle einer Ablehnung sollen die erstatteten DM 150,- dem Netz zugute kommen (z. B. "Fonds für notleidende Mäuse", IN-Konto, oe. ae.)


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Letzte Aktualisierung am 6. November 1997

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